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Man mag sich fragen, warum sich die grüne Tierschützerin so sehr in den Milchmarkt einmischt. Nun, die Antwort ist einfach: Als Person, welche die Sommer in den Bergen verbringt und eine grosse Affinität zur Berglandwirtschaft und zu kleinbäuerlichen Betrieben hat, liegt mir eine standortgerechte Schweizer Landwirtschaft am Herzen. Die Milchproduktion ist in einem Grasland wie der Schweiz ein wichtiger Branchenzweig, der eigentlich eine standortgerechte Landwirtschaft befördern könnte. Ich sage „eigentlich“, weil in diesem Markt Fehlanreize und Preisdruck einen Strukturwandel befeuern, der zu einer Verlagerung der Milchproduktion vom Berg- ins Talgebiet führt, und dadurch Flächen zur Milchproduktion genutzt werden, die sonst für den Anbau von Nahrungsmitteln für Menschen zur Verfügung stünden.
Einer dieser Fehlanreize ist die sogenannte Verkäsungszulage für den Veredelungsverkehr. Heute ist es möglich, Milch aus dem Ausland zu importieren, um sie in der Schweiz zu Käse zu verarbeiten. Wie erst kürzlich eine Recherche vom „Schweizer Bauern“ mit dem Titel „Käserei will billige Milch importieren“ gezeigt hat, hatte eine Käserei im St. Galler Rheintal vom Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit die Bewilligung erhalten, 3 Millionen Kilo Frischmilch aus Deutschland zollfrei einzuführen, zu vollfettem Halbhartkäse zu veredeln und wieder nach Deutschland zu exportieren. Dort darf dieser Käse zwar nicht das Schweizerkreuz tragen, er konkurrenziert aber direkt den sogenannt echten Schweizer Käse.
Die Schweiz hat die besten topografischen Bedingungen, um Milch zu produzieren, die auch in genügender Menge vorhanden wäre. Dass deutsche Milch zu Schweizer Käse veredelt wird, ist angesichts der Tatsache, dass genügend Milch im Inland vorhanden wäre, einigermassen absurd. Das kann auch nur geschehen, weil dieser Prozess über die Verkäsungszulage, die Schweizer Käsereien für das Verkäsen von Schweizer Milch erhalten, quersubventioniert wird. Der Knackpunkt ist dabei die Stellung, die sich Käsereien und Industrie dadurch auf dem Markt schaffen, und der Druck, den sie damit auf den Schweizer Milchpreis ausüben können. Wenn Milch aus dem Ausland importiert und in der Schweiz zu Käse verarbeitet wird, dann werden die Marktmechanismen des Inlandes ausgehebelt, und mit dem Veredelungsverkehr wird versucht, den Schweizer Milchpreis zu drücken.
Meine Motion setzt an genau diesem Punkt an. Sie verlangt nämlich, die Bedingungen für die Vergabe der Verkäsungszulage so zu ändern, dass Käsereien, die ein Importgesuch für Milch für den Veredelungsverkehr stellen, keinen Anspruch mehr auf die Verkäsungszulage haben. Dies gilt auch dann, wenn diese Käsereien neben der Verarbeitung von Importmilch auch aus Schweizer Milch Käse für den Binnenmarkt produzieren. Damit würde der Anreiz, billige Milch zu importieren, wegfallen, da sich die Verkäsung nicht mehr lohnen würde und nicht mehr quersubventioniert werden könnte. In meinen Augen ist es paradox, nur wegen Überkapazitäten der Milchindustrie durch die Verarbeitung von Importmilch die Schweizer Käseexporte direkt zu konkurrenzieren.
Auf die Branchenorganisation Milch und die Branchenorganisation Butter ist in Bezug auf die Stärkung der Position der Bauern kein Verlass, weil dort eine Übervertretung der Milchindustrie herrscht. Deshalb gilt es nun, den Veredelungsverkehr zwar nicht zu verbieten, aber zumindest keine finanziellen Anreize dafür zu schaffen.
Im Namen auch der Schweizer Bäuerinnen und Bauern danke ich Ihnen daher herzlich für die Unterstützung meiner Motion.
Meret Schneider, Nationalrätin Grüne Kanton Zürich
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