Am 18. Juni sind wieder nationale Abstimmungen. Die Grünen Schwerzenbach haben ihre Parolen gefasst. Beim Klimaschutzgesetz braucht es jede Stimme für ein deutliches Ja. Das Gesetz sieht endlich verbindliche Klimaziele vor. Erreicht werden sollen diese hauptsächlich durch Innovationsförderung und Heizungsersatz. Das Gesetz ist ein längst überfälliger und notwendiger Schritt in die richtige Richtung. Es schützt unsere Zukunft, Natur und Gletscher und unterstützt dabei auch gleich innovative Unternehmen.

Ein Nein empfehlen wir zur OECD-Mindeststeuer. Das vorliegende Gesetz dient der Umgehung der international abgestimmten (und sinnvollen) Mindeststeuer. Es profitieren einzig die Weltkonzerne mit Sitz in der Schweiz, sowie die beiden reichen Tiefsteuerkantone Zug und Basel-Stadt. Bei einem Nein wird der Bundesrat innert nützlicher Frist eine solidarischere Umsetzung mit einer echten Mindeststeuer beschliessen. Zudem empfehlen wir ein vernunftbasiertes Ja zum Covid-Gesetz.

Grüne Schwerzenbach