Interview mit Meret Schneider

Seit Dezember 2024 ist Meret Schneider wieder im Parlament in Bern und bringt frischen Elan für ihre Herzensthemen mit. Im Interview spricht sie über ihre Rückkehr ins Bundeshaus, die Arbeit in der Rechtskommission und darüber, wie man auch in einem politisch polarisierten Klima weiterhin Brücken bauen kann.

Seit dem 2. Dezember 2024 trifft man dich wieder im Bundeshaus an. Auf was freust du dich am meisten?

Zum einen habe ich mich von Herzen gefreut, alle Fraktionsfreund:innen wieder zu sehen, aber auch viele Parlamentarier:innen aus anderen Parteien, mit denen man echte Freundschaften geknüpft hat über die Zeit meiner ersten Legislatur. Zum anderen habe ich mich enorm gefreut, mich in eine neue Kommission, die Rechtskommission, einzuarbeiten, da mich Jura schon immer sehr fasziniert und interessiert hat. Mich in die ganzen Dossiers einzulesen und einzuarbeiten ist tatsächlich eine der Arbeiten, die ich am Ratsbetrieb am meisten schätze – in kaum einem anderen Beruf erhält man Einblick in so viele Bereiche, die einem sonst kaum zugänglich wären. Zu guter Letzt freue ich mich natürlich, den Tieren im Parlament endlich wieder eine Stimme verleihen zu können; im Jahr, als ich weg war, ist diesbezüglich in der Tat kaum etwas passiert, das möchte ich wieder ändern.

Du engagierst Dich seit Deinem 7. Lebensjahr für den Tierschutz. Auch Deine Vorstösse im vergangenen Dezember zeugen davon. Gibt es weitere Schwerpunkte, die du in dieser Legislaturperiode setzen möchtest?

Neben der Vertretung der Interessen der Tiere im Parlament ist mir die Regulierung sozialer Plattformen wie X, TikTok oder Facebook insbesondere in Anbetracht der internationalen Entwicklungen ein Herzensanliegen. Ich fordere Transparenz bezüglich der Algorithmen, Ansprechpersonen der Plattformen in den jeweiligen Ländern und die Möglichkeit, Urheber von strafrechtlich relevanten Inhalten dafür belangen zu können. Zudem habe ich in der letzten Legislatur bereits auf dem Thema KI-Strategie und Herausforderungen in diesem Bereich gearbeitet und werde dies fortsetzen.

Du hast in der Vergangenheit stets den Dialog mit den Nationalrät:innen gesucht, die deine Ansichten nicht teilten. Wie möchtest du im Parlament, das 2023 noch weiter nach rechts gerutscht ist, Brücken bauen?

Ich bin überzeugt, und habe in der Wintersession auch bereits die Erfahrung gemacht, dass inhaltlich oft gut zusammengearbeitet werden kann, wenn es nicht um die grossen Linien der Parteien, sondern eher um Veränderungen im Detail geht. Meine Motion für eine Chipflicht von Katzen wurde bereits vom Bundesrat angenommen, das Verbot tierquälerischer Hilfsmittel im Pferdesport ist nun umgesetzt und auch die Kastrationspflicht für Freigängerkatzen wird vermutlich mehrheitsfähig. Ich möchte möglichst nur Vorstösse einreichen, von denen ich aus möglichst allen Parteien Mitunterzeichnende gewinnen kann, um ihnen bereits gute Chancen auf Mehrheitsfähigkeit zu verleihen. In dieser Session reiche ich eine Motion für bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die muttergebundene Kälberaufzucht oder ein Sachkundenachweis für Hundehaltende ein, auch diese werden vermutlich breit mitgetragen. Gerade in Anbetracht der aktuell verhärteten Debatten und des zunehmenden Populismus halte ich es für essentiell, auch als Signal an die Bevölkerung, immer wieder überparteilich kleine Dinge zustande zu bringen und sich nicht in Grabenkämpfen und Anschuldigungen zu verlieren.

Du bist nun neu in der Kommission für Rechtsfragen. Wie kann man sich Deine Tätigkeit in dieser Kommission vorstellen?

Zu Beginn war es einfach ein Berg an Dossiers und Geschäfte, in die ich mich einlesen musste. Für mich als Nicht-Juristin komplett neue Materie, enorm spannend und lehrreich, die Lernkurve war so steil wie schon länger nicht mehr. Nun gilt es wie in allen Kommissionen, Geschäfte vorzubereiten, Anträge einzubringen und Mehrheiten für unsere Anliegen zu beschaffen, das ist in allen Kommissionen gleich.

Gibt es Themen, auf die du in der Rechtskommisson besonderen Fokus legst/die dir besonders wichtig sind?

Besonders freue ich mich auf die Konzernverantwortungsinitiative, die dann in unsere Kommission kommt. In meiner Verantwortung waren aber auch Geschäfte wie Cybergrooming und Cybermobbing als Straftatbestän de, in die ich mich fundiert eingearbeitet habe und in der Zukunft prioritär Anliegen, die eine Regulierung und Transparenz im digitalen Raum betreffen. Die rechtliche Erschliessung der digitalen Öffentlichkeit und die Verhinderung, dass sie zu einem rechtsfreien Raum wird, in dem wenige marktmächtige Akteure die Diskurshoheit haben, sind mir zentrale Anliegen.

Das Gespräch führte Liridon Maliqi, Geschäftsführer der GRÜNEN Kanton Zürich